Gesellschaft und Recht befinden sich in stetigem Wandel. Mit unserem Lawblog berichten wir in losen Abständen über relevante Entwicklungen mit rechtlichem Bezug. Wir freuen uns, wenn Sie von unserem kostenlosen Service Gebrauch machen. Ergänzend halten wir Sie mit unserem halbjährlichen Newsletter auf dem Laufenden.
Mit Urteil vom 18. November 2020 (4A_277/2020) hat das Bundesgericht das Rechtsmissbrauchsverbot in Bezug auf Art. 8 des Datenschutzgesetzes konkretisiert. Nach wie vor ist der Einblick ins Personaldossier grundsätzlich ohne Grundangabe möglich. Allerdings rechtfertigt sich in gewissen Konstellationen [...]
Kunst bringt Freude, verschönert Innen- und Aussenräume und ist ein grosser Bestandteil unserer Kultur. Glücklich kann sich schätzen, wer wertvolle Kunst im eigenen Zuhause besitzt. Der Besitz von Kunstwerken bringt aber auch Verpflichtungen mit sich. So kann beispielsweise das Eigentum an einem Kunstgegenstand die Vermögenssteuer auslösen. Entscheidend [...]
Mit dem Urteil 4A_295/2020 vom 28. Dezember 2020 hatte sich das Bundesgericht das erste Mal mit der Verjährungsfrist für Zeugnisforderungen zu befassen. Das Bundesgericht stellt diesbezüglich klar, dass die Verjährungsfrist bei Arbeitszeugnissen zehn Jahre beträgt. Zeugnisausstellungsansprüche sind dabei an demjenigen Tag fällig [...]